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Martin Weinmann
Grußwort an alle, die unsere Homepage besuchen:
Im Namen der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt im Kreisverband Heidelberg begrüße ich sehr herzlich. Ich und unser gesamter Vorstand freuen uns über Ihre Unterstützung und Anregungen zur Politik in Heidelberg! Noch ist diese Website im Aufbau, aber ihr Gesicht verändert sich von Tag zu Tag. Das Kommunale Programm der ÖDP Heidelberg (links: Stadtteile und rechts: Themen)wird derzeit aktualisiert und sollte im Sommer 2012 fertiggestellt sein. Wir bitten um Beachtung.
Informieren Sie sich auf unseren Seiten, fordern Sie kostenlos Infomaterial an und wenn Sie aktiv werden wollen, kommen Sie doch einfach zu unseren Stammtischen (siehe Termine). Gerne nehme ich Sie in unseren Verteiler für den Newsletter auf, dazu müssen Sie nichts weiter tun, als uns Ihre eMail-Adresse bekannt geben.
Martin Weinmann
Kreisvorsitzender
Frohe Weihnachten und Alles Gute für 2012 wünscht der Kreisverband Heidelberg
Herzliche dringende Bitte am Sonntag "JA" zum Ausstieg zu sagen!
Ende 2011 findet die erste Volksabstimmung in Baden-Württemberg statt. Dies ist ein historischer Tag, denn endlich können die Bürgerinnen und Bürger über ein Sachthema direkt entscheiden. Diesen Erfolg hat Baden-Württemberg vor allem der immer stärker werdenden Bürgerbewegung zu verdanken.
Jetzt haben zahlreiche Organisationen das Landesbündnis für den Ausstieg aus Stuttgart 21 gegründet. Dazu haben sich örtliche und überörtliche Initiativen, Fach- und Umweltverbände, Parteien und Deutscher Gewerkschaftsbund zusammengeschlossen. Uns eint der Kampf für mehr Demokratie und gegen die Verschwendung von Steuermilliarden für ein unsinniges Bahnprojekt, das unserem Land großen Schaden zufügen würde.
Denn das Geld, das in Stuttgart verbaut werden soll, fehlt für andere wichtige Aufgaben im ganzen Land, für eine bessere Bildung oder die Umsetzung der Energiewende, um nur zwei Beispiele zu nennen. Das Geld fehlt aber auch für den Ausbau der Bahninfrastruktur, die Elektrifizierung der Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen, den Ausbau der Rheintalstrecke und der Gäubahn nach Singen, sowie für viele andere Verbesserungen, die die Bürgerinnen und Bürger seit Jahren fordern. Stuttgart 21 gefährdet damit die Zukunftsfähigkeit des Bahnverkehrs eines ganzen Bundeslandes.
Die Bahn AG und die Bundesregierung als ihre Eigentümerin hätten das Milliardenprojekt deshalb längst stoppen müssen.
Wir wollen mit unserer Kampagne ein starkes Signal für mehr Demokratie und für einen verantwortungsbewussten Umgang mit unseren Steuern setzen. Es muss endlich Schluss sein mit Intransparenz und Basta-Politik.
Unser Ziel ist eine Mehrheit zum Ausstiegsgesetz. Damit hätten wir einen weiteren wichtigen Schritt in unserem Kampf gegen Stuttgart 21 erreicht, denn je größer diese Mehrheit sein wird, desto weniger können wir ignoriert werden.
Wir appellieren deshalb an die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs sich unserer Kampagne anzuschließen. Gründen Sie Initiativen und Bündnisse vor Ort oder unterstützen Sie die vielen bestehenden Gruppen. Sagen Sie Ja zum Ausstieg!
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Petition an den Deutschen Bundestag (Petition 16830)
Der Bundestag möge beschließen, dass die Bundesrepublik Petition: Deutschland aus dem EURATOM-Vertrag aussteigt.
Begründung:
Der EURATOM-Vertrag aus dem Jahre 1957 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie und zur „schnellen Bildung und Entwicklung der Nuklearindustrie” in den Mitgliedsländern. Der Vertrag gewährt der Atomenergie und somit auch den Betreibern von Atomkraftwerken eine Vielzahl von Privilegien bei der Atomenergieforschung, bei der Gewährung von Krediten für den Bau und die Sanierung von Atomkraftwerken und auf dem Energiemarkt.
Wesentliche Fragen zur Sicherheit, dem Bau und Betrieb von Atomkraftwerken und deren Stilllegung sowie die Endlagerung von atomaren Abfällen werden in diesem veralteten Vertrag nicht angesprochen.
Der Vertrag steht in seiner Zielsetzung dem Mehrheitswillen der Bevölkerung in Deutschland, Österreich und vielen weiteren Mitgliedsstaaten der EU entgegen. Selbst das Ziel der gegenwärtigen Bundesregierung, der Atomenergie nur noch eine „Brückenfunktion” ins solare Zeitalter der Energieversorgung zuzugestehen, findet sich im Euratom-Vertrag nicht. Vielmehr privilegiert der Vertrag einseitig und ohne zeitliches Ende die Nutzung der Atomenergie. Der Wettbewerb auf dem ansonsten liberalisierten Energiebinnenmarkt wird dadurch verzerrt. Insofern behindert der Euratom-Vertrag eine nachhaltige Energiepolitik. Die fortlaufende Förderung und Begünstigung einer alten, für die Menschen äußerst gefährlichen Technik verlangsamt den Durchbruch ungefährlicher, erneuerbarer Energieträger.
Es liegen mehrere Gutachten von Völkerrechtlern vor, die nachweisen, dass ein einseitiger Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag für ein Mitgliedsland möglich ist, ohne dass dadurch die Mitgliedschaft in der EU betroffen wird.
Ihre Unterstützung:
• machen Sie Werbung für die Kampagne - per Twitter, Facebook, Email, SMS ...
• Leiten Sie diese Info an andere Menschen und Organisationen aus der Antiatom-Bewegung weiter.
• Tragen Sie sich in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über den Start der Online Mitzeichnung.
• Laden Sie sich unsere Unterschriftenliste herunter und drucken Sie diese aus. Sammeln Sie auf Demos, im Freundeskreis usw.
Unterschriftenliste als PDF herunterladen
Schicken Sie bitte die ausgefüllten Listen bis spätestens 17. April an: Sebastian Frankenberger, Milchgasse 3, 94032 Passau.
Erklärung zur Landtagswahl 2011:
Die Wahl ist vorüber. Die ÖDP hat in Heidelberg mit 0,7% zwar besser als 2006 abgeschnitten, jedoch das Ziel von > 1,0 % klar verfehlt. Die Neuorientierung nach der Nicht-Teilnahme an der Kommunalwahl 2009 ist noch in vollem Gange. Von daher gesehen sind wir mit diesem Zwischentrend zufrieden. Bis auf den Pfaffengrund haben wir in allen Stadtteilen zugelegt.
Herzlich bedanken wir uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben. Sie haben uns gewählt. weil Sie das Vertrauen in alle großen Parteien verloren haben. So sehr wir uns mit den Grünen über einen wahrscheinlichen Politikwechsel in Baden-Württemberg freuen, müssen wir auch erst einmal abwarten, ob sie alle Versprechungen halten werden. Da haben wir ja auch durchaus andere Erfahrungen schon machen dürfen.
Mit diesem Wahlergebnis wollen wir uns auseinandersetzen und weiterhin Aufbauarbeit in unserem Kreisverband leisten. Wir werden uns wieder verstärkt in die Heidelberger Kommunalpolitik einmischen. Die Bundespartei ÖDP hat durch Sebastian Frankenberger einen Aufwind erfahren. Mit diesem Wind im Rücken werden wir weiter kämpfen für eine korruptionsfreie Politik, in der Demokratie wieder groß geschrieben wird.
Nur mit der ÖDP gibt es eine Politik, die frei von Lobbyinteressen ist. Bitte bleiben Sie uns dennoch treu und werden Sie aktiv in der ÖDP.
Vielen Dank
Martin Weinmann
im Namen des Kreisvorstands der ÖDP
Klimaschutzaktion am 26. März 2010: Licht aus in Heidelberg
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„Licht aus – Klimaschutz an“: Heidelberg macht mit bei der weltweiten WWF-Aktion Earth Hour am Samstag, 26. März 2010, 20.30 Uhr. Gemeinsam wollen insgesamt 115 Länder und 2124 Städte zeigen, dass jeder etwas für den Klimaschutz tun kann. Von 20.30 bis 21.30 Uhr gehen deswegen auch in Heidelberg die Lichter aus. Das Heidelberger Schloss, die Heiliggeistkirche, die Jesuitenkirche, die St. Anna-Kirche, das Stift Neuburg, der Marktplatz Neuenheim, die Alte Brücke, das Hotel Ritter und die Grenzhöfer-Weg-Brücke bleiben für eine Stunde im Dunkeln. Auch die Baumbeleuchtung im Neckarvorland bleibt aus. Der ÖDP-Kreisverband begrüßt in einer eigenen Pressemitteilung ausdrücklich die Teilnahme der Stadt Heidelberg. Gerade unter dem Aspekt der Atomkatastrophe in Japan handelt es sich dabei um ein starkes Zeichen der Stadt. |
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Teilnehmen kann jeder. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Institutionen können sich bis Samstag unter wwf.de/earthhour anmelden und ein Zeichen für den Klimaschutz setzen. Die Teilnehmer können beispielsweise Fassaden-, Zimmer- oder Landschaftsbeleuchtungen abschalten. Für die Sicherheit notwendige Straßen- oder Notbeleuchtungen bleiben natürlich an.
Bislang haben 18 deutsche Städte zugesagt: Neben Berlin, Köln und München werden auch Städte wie Flensburg und Münster ein Signal setzen. Ohne Beleuchtung bleiben am Samstag auch weltweite Wahrzeichen wie das Empire State Building in New York und die Christusstatue in Rio de Janeiro.
ÖDP organiserte Abschnitt bei der Menschenkette gegen Atomkraft!
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Die ÖDP beteiligte sich am Samstag, 12. März bei der Menschenkette gegen Atomkraft, für erneuerbare Energien. Die Aktiven betreuten den Abschnitt vom AKW Neckarwestheim bis zum Bahnhof Kirchheim (Neckar). Selten zuvor ist eine Forderung bei einer Demonstration so schnell in die Tat umgesetzt worden: Neckarwestheim I und Philippsburg I werden abgeschaltet. Aber Vorsicht: Wahlkampfmanöver von schwarz-gelb. Die Landesregierung will wieder mit "Ach und Krach" an der Macht bleiben. Das kann nur verhindert werden, wenn Sie die Atomaussteigerpartei ÖDP wählen!
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Rede von Bernhard Suttner, Landesvorsitzender von Bayern, beim Politischen Aschermittwoch der ÖDP in Passau
http://www.oedp-nrw.de/aktuelles/das-wort-zum-freitag/newsdetails/news//zum-aschermittwoch/
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