News

• ödp warnt vor den Folgen bei längeren Ladenöffnungszeiten

• ödp Bayern: Widerstand gegen Atommüll-Endlager muss forciert werden

• Termin für Bundesparteitag in Heidelberg steht fest

• 2003 ist das Aktionsjahr gegen Firmenspenden an Parteien

Aktuell: Der ödp-Terminservice
Nähere Angaben dazu am Ende des Newsletters

• 17.01.2003 Amtseinführung der "Ökologia" im Rathaus von Heidelberg

• 08.03.2003 - 09.03.2003 30. Bundesparteitag der ödp in Coburg

• 15.03.2003 Workshop "Gesundheitspolitik" der ödp Baden-Württemberg

• 05.04.2003 - 06.04.2003 Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl in Stuttgart

• 19.04.2003 Kreisverbandsgeburtstag

• 26.04.2003 Tschernobyltag

• 04.05.2003 6.Treffen BAK Außenpolitik und Globalisierung in Würzburg

• 15.05.2003 Internationaler Tag der Familie

• 17.05.2003 Landesparteitag der ödp Baden-Württemberg

• 05.06.2003 Internationaler Tag der Umwelt

• 21.09.2003 Internationaler Tag des Kindes

• 04.10.2003 Welttierschutztag

• 24.01.2004 - 25.01.2004 31. Bundesparteitag der ödp in Heidelberg

 

News:

ödp warnt vor den Folgen bei längeren Ladenöffnungszeiten
Die ödp ist über die Pläne der Bundesregierung, die Ladenöffnungszeiten samstags auf 20 Uhr zu verlängern, entsetzt. "Dies ist eine Entscheidung gegen die Mitarbeiter im Einzelhandel und deren Familien", so ödp-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. "Irgendwann wird dann auch noch der Sonntag auf dem Altar der Konsumsteigerung geopfert", warnt Moseler. Die ödp stellt fest, dass man Umsatzsteigerungen nicht durch längere Ladenöffnungszeiten erreicht, sondern nur durch steuerliche Entlastungen, wie z.B. einer Mehrwertsteuersenkung zur Entlastung vor allem sozial schwacher Gruppen von der Ökosteuer. "Es wird nicht mehr Geld durch längere Ladenöffnungszeiten ausgegeben". Im übrigen ist dies auch eine mittelstandsfeindliche Entscheidung, denn kleinere Ladenbesitzer werden auf der Strecke bleiben, so der ödp-Generalsekretär.

Ganze Pressemitteilung im Wortlaut: www.oedp.de

ödp Bayern: Widerstand gegen Atommüllendlager muss forciert werden
Gestern legte der Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte sein Abschlussgutachten über die Eignungskriterien für Atommüllendlager vor.
Die Experten betonen darin, dass nicht nur geologische und technische Bedingungen erfüllt sein müssen, sondern auch gesellschaftliche. Das kann für die Bevölkerung in der Nähe des möglichen Endlagers im niederbayrischen Saldenburger Granit nur bedeuten, dass sie ihren Widerstand verschärfen muss.
Die bayerische ödp befürchtet nun, dass das Atomendlager schon allein deshalb nach Bayern kommt, "weil Schröder hier weniger Stimmen zu verlieren hat". Die ödp will dabei einen Widerstand nach dem "St.Florians- Prinzip" machen: "Solange es keinen echten kurzfristigen Atomausstieg gibt, müssen wir gegen jeden Endlagerstandort kämpfen".
Die Position der ödp hat sich hier nicht verändert: Atomausstieg bis 2008, nicht erst in 30 Jahren, wie von Rot-Grün geplant.

Ganze Pressemitteilung im Wortlaut: www.oedp-bayern.de

Bundesparteitag in Heidelberg findet erst 2004 statt
Der für November 2003 geplante Bundesparteitag in Heidelberg wurde vom Bundesvorstand auf Januar 2004 verschoben. Er wird nun am letzten Januarwochenende 24./ 25.01.2004 stattfinden. Ab sofort soll nur noch einmal im Jahr ein Bundesparteitag stattfinden. Der Heidelberger Bundesparteitag wird als "Europa-Parteitag" in die ödp-Geschichte eingehen. Denn in Heidelberg wird sowohl das europa- politische Programm verabschiedet als auch die KandidatInnenliste für die Europawahl beschlossen. Näheres dazu in den Newslettern im kommenden Jahr.

2003 ist das Aktionsjahr gegen Firmenspenden an Parteien
Die ödp wird im neuen Jahr 2003 eine Massenpetition an den Deutschen Bundestag unter dem Motto: "Keine Firmenspenden an Parteien" starten. Hierzu werden Unterschriftslisten in Umlauf gebracht und auch an Info- ständen werden alle Kreis- und Landesverbände eifrig sammeln. Damit wird der Kreisverband Heidelberg auch seine Mitglieder- und KandidatInnenkampagne für die Kommunalwahl 2004 starten.
Die Aktion wird im Januar im Newsletter näher vorgestellt.

Aktuell: Der ödp-Terminservice