ödp-Generalsekretär Claudius Moseler wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr 2004!

Des weiteren betonte Moseler in Mainz, das kommende Jahr vor allem dem Frieden sowie der Stärkung von Demokratie und Bürgerbeteiligung zu widmen. In diesem Zusammenhang findet der ödp-Politiker die Äußerung von Bundespräsident Johannes Rau, dass die Vielzahl der 2004 anstehenden Wahlen "ein Unglück für die Demokratie"sei, als skandalös - auch wenn sie in der zusammenhängenden Formulierung betrachtet wird. Die Politiker in Deutschland müssen sich diese Bürgerbeteiligung als ein wichtiges Verfassungsrecht auf Europa-, Landes- und Kommunalebene im kommenden Jahr gefallen lassen. Gerade SPD und CDU tragen durch ihre Art des Wahlkampfes zum Verfall der politischen Kultur bei. Daher fordert die ödp eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung sowie die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden.

Die Friedenspolitik muss stärker in den weltweiten Mittelpunkt gerückt werden. Dazu gehört die klare Absage an Vertreterinnen und Vertreter des politischen Extremismus aller Lager. Erst dann sind in vielen Konflikten auf der Welt sachliche und nachhaltige Lösungen möglich. Moseler appelliert an die USA und an Russland, ihrer friedenspolitischen Verantwortung stärker gerecht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Claudius Moseler
Generalsekretär

Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
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