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KOMMENTAR der Ökologisch-Demokratischen Partei
zum Parteitag der Grünen
„Politisch völlig orientierungslos bemühen sich die Grünen, nun ihre Ur-Themen wieder zu besetzen", dieses Resümee zieht Prof. Dr. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), anlässlich des Parteitages von Bündnis 90/Die Grünen.
Buchner erinnert daran, dass die ödp die einzige konsequent ökologische Partei ist. Er verweist auf den Antrag des Bundesvorstands, der sich für eine schnelle Energiewende ausspricht. So soll z.6NBSP,B. auf fossile und atomare Energieträger eine jährlich um 0,5 Cent pro kWh (Primärenergie) steigende Abgabe erhoben werden, gleichzeitig sollen die regenerativen Energien gefördert werden.
Der ödp-Bundesvorsitzende: „Dieses Konzept ist in weiten Teilen der Partei Konsens. Wir müssen uns nicht erst - im Gegensatz zu den Grünen - auf unsere Wurzeln besinnen. Wir machen von Beginn an konsequent ökologische Politik."
Jetzt, da die Bündnisgrünen keine Regierungsverantwortung übernähmen, müssten sie sich um neue Inhalte bemühen. „Durch die Jahre in der rot-grünen Regierung haben die Grünen jegliche Glaubwürdigkeit verspielt. Der "faule" Atomkonsens hat gezeigt, dass es ihnen lediglich um Machterhalt geht", sagt Buchner.
Die Grünen müssten nun die Suppe auslöffeln, die sie sich als Regierungspartei eingebrockt haben, so Buchner abschließend.
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