+ Europawahl am 7. Juni 2009
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) tritt zur Europawahl an
„Mit 103 Kandidatinnen und Kandidaten treten wir am 7. Juni zur Europawahl an," das sagt Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), anlässlich der Wahlzulassung durch den Bundeswahlleiter und den Bundeswahlausschuss am vergangenen Freitag.
Angeführt wird die ödp-Liste von Prof. Dr. Klaus Buchner (68 Jahre), Physiker und Bundesvorsitzender der ödp. Auf Platz zwei kandidiert Cornelia Schmidt (39 Jahre), Landwirtin und Mitglied im Bundesvorstand der ödp, auf Platz drei folgt Gertrud Schanne-Raab (63 Jahre), Sozialanthropologin aus Rheinland-Pfalz. Die vollständige Liste: http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=7416
ödp-Politiker Moseler betont, dass die Partei zur Europawahl den Wählerinnen und Wählern ein komplettes Programm anbiete.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt sei die Kritik an den mangelnden demokratischen Strukturen in der Europäischen Union. „Das Parlament muss mehr Befugnisse erhalten, z. B. das Recht Gesetze einzubringen oder den Haushalt zu kontrollieren," sagt Moseler. Nur so könne der zunehmenden Politikverdrossenheit der Bürger begegnet werden.
Ein weiterer Schwerpunkt im Europa-Wahlkampf sei der Einsatz für mehr Klimaschutz. „Die Europäische Union muss weltweit Vorbild beim Ausbau der regenerativen Energieversorgung sein. Nur mit rasch umgesetzten Maßnahmen kann der Klimawandel noch gestoppt werden," führt ödp-Generalsekretär Moseler aus. Zudem setzten sich die Ökodemokraten für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein, die unter anderem die Einführung der Tobin-Steuer vorsieht. Diese Steuer wird auf Umsätze bei Devisengeschäften erhoben. „Mit diesen Gewinnen sollen soziale und ökologische Folgekosten der weltweiten Wirtschaftskrise minimiert werden," erläutert Moseler.
Das komplette EU-Programm: http://www.oedp.de/europapolitisches-kurzprogramm
+ ödp begrüßt Verbot von Genmais
Buchner: „Jahrelange Aufklärung von Erfolg gekrönt"
„Die ödp jubelt über ihren Erfolg." So kommentiert Prof. Dr. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), das von Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner ausgesprochene Verbot der gentechnisch veränderten Maissorte Mon 810 der Firma Monsanto. Buchner führt weiter aus, dass sich die ödp in den vergangenen zehn Jahren stark gegen Gentechnik eingesetzt habe. Zum einen habe sie den kanadischen Monsanto-Kritiker Percy Schmeiser bei Vortragsreisen unterstützt, zum anderen seien in der ödp auch engagierte Mitglieder, die z. B. Klagen gegen Gentechnik eingereicht haben.
Der ödp-Bundesvorsitzende Buchner sieht die Entscheidung gegen Gentechnik vor allem als großen Gewinn für Bauern und Imker: „Unsere jahrelange Aufklärung ist nun von Erfolg gekrönt." Gerade auf Landwirte kämen große finanzielle Probleme zu, wenn sie sich von Gentechnik-Konzernen abhängig machten. Die Imker wiederum könnten ihren gentechnik-verseuchten Honig nicht verkaufen und gefährdeten so ihre Existenz.
Buchner abschließend: „Landwirtschaftsministerin Aigner wird sich an weiteren Handlungen messen lassen müssen. Wir hoffen, dass hinter ihrer Entscheidung nicht nur reines Wahlkalkül steht."
+ Brief an Ministerpräsident Oettinger
Hier finden Sie den Brief an Ministerpräsident Oettinger zum Thema "Mehr Demokratie und Bürgerbegehren". Die ödp Heidelberg ist Mitunterzeichnerin dieses Briefes.

Eppingen - 29. April 2009
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat ihre Liste zur Kreistagswahl im Wahlkreis Eppingen aufgestellt. Bei der Wahl kandidieren Horst Freiherr von Gemmingen-Guttenberg, Gabi Glatz, Dr. Ing. Peter Kudella, Karl Müller, Hermann Duhm, Ralf Gramlich, Joachim Kögel, Thomas Rosenberger und Karen Seidler. Bisher vertritt Markus Betz aus Gemmingen neben Klaus Ries-Müller aus Bad Rappenau die ÖDP im Kreistag. Betz kandidierte nach zehn Jahren im Kreistag nicht mehr.
06. Mai 2009
Kreishauptversammlung der ödp Heidelberg
Dammweg 2a
69123 HeidelbergDr. Johannes Engesser